Bürger Rat - SP Programm Punkt - Fähnchen 1

Bürger Rat mit Bürger Anwaltschaft. Er dient als Gegen Gewicht zu den übermächtig gewordenen Parteien. Als Vorbild könnte der Denkmal Rat dienen, der Bayerische Ortsensemble behandelte. Ein nationaler Bürger Rat würde die dringenden Landes Probleme aus einem anderen Blickwinkel sehen als das Bundes Parlament. Die SP möchte den "Bürger Rat" im staatlichen Fernsehen, die Talkshows auf dem Markt der Eitelkeiten, zugunsten einer offiziellen Istitution verlagern. Die Bürger Anwaltschaft vertritt dann u. a. Kinder und kommende Generationen, die mit Voraus Schulden überhäuft werden.

Der Bürger Rat öffnet die Mitarbeit von Universitäten, von Persönlichkeiten der freien Wirtschaft und parteilosen Bürgern. Der Bundes Präsident wird sowohl aus ihm als auch aus den Parlamenten heraus gewählt, ein Kompromiss mit dem Ziel, dass Deutschland als Ganzes eine repräsentative Vertretung hat. Der Präsident darf nicht auf eine direkte Bürger Vertretung reduziert werden. Er sollte daher nicht direkt "vom Volk" gewählt werden, wie es der jetzige Präsident gerne wollte, schon allein auch deshalb nicht, weil diese Art der Bestätigung vom Volk an nazistische Einheit erinnert. Mit der Wahl Beteiligung des Bürger Rates sind die Bürger jedoch hinreichend beteiligt. Auch erhöht sich die Chance, dass der Bundes Präsident einmal aus Bürger statt Partei Kreisen gewählt wird.

Der Bürger Rat soll tatsächliche Kontroll Möglichkeiten erhalten, eine Solidar Bank oder Bürger Rats Bank gründen, das Staats Programm als Wissens Datenbank pflegen und erweitern, die Bürger Anwaltschaft stellen und die Grundrechte der Bürger überwachen. Somit ergibt sich ein ganz anderes Aufgaben Feld als bei der subventionierten Bürgergesellschaft, die u. a. vom Innenministerium unterstützt wird, buergergesellschaft.de

Schlichtungen - SP Programm Punkt Fähnchen 2

Schlichtungs Kommissionen und Schlichtungs Helfer im Bürger Rat. Die Gerichte sollen möglichst entlastet werden. Deutschland ist ohnehin bereits eine Juristen Republik geworden. Diese Entwicklung ist erschreckend. Andere Kriterien des Zusammenlebens müssen in den Vordergrund, die Gesetz Paragraphen gehören in den Hintergrund. Das schädliche und verwirrende Unterholz aus dem Paragraphen Dschungel muss raus.

Öffentlichkeit von Steuer Paketen - SP Programm Punkt Fähnchen 3

Steuer Pakete. Deren Weg bis zur endgültigen Ausgabe öffentlich. Bis dahin bleiben die Steuern im Besitz des Bürgers und der Steuerzahler. Der laxe Umgang mit Steuer Geldern muss gestoppt werden. Die Steuern sind ein anvertrautes "heiliges" Gut, kein Macht Instrument in Händen von Subventions und "Brandrodungs" Politikern mit ehrgeizigen und dabei schädlichen und sinnlosen Projekten (Fleißig subventioniertes Bio Palmöl als Todbringer und Vernichter des Regenwaldes zum Beispiel)

Bessere Gesundheits Reform - SP Programm Punkt Fähnchen 4

Weitgehende Abschaffung von Zwangs Gebühren und Abgaben. Zu 90 Prozent privatisiertes Gesundheits Versicherungs System. Ebenfalls zu 90 Prozent freie Markt Wirtschaft der Ärzteschaft, der Krankenhäuser, Rehabilitations Kliniken, Heime etc. Die Kranken Kassen Beiträge sind inzwischen so hoch geworden, dass sich das private Absicherungs Ansparen lohnt. Kleinere Versicherungs Gruppen beispielsweise in Landkreisen können entstehen.

Die Kosten ausufernder Verwaltung und die damit verbundenen Betrugsanreize sind missbräuchlich und oft sogar kriminell ausgeschlachtete Bürger Gelder. Damit muss Schluss sein. Die verbliebenen 10 Prozent beziehen sich auf schwere Gesundheits Fälle, die von einer großen Allgemeinheit getragen werden müssen. Anstelle der Versicherungs Pflicht tritt auf dem Gedanken Pfad der SP ein Belohnungs System mit kleineren Versicherungs Gemeinschaften. Das bisherige Ungetüm "Gesundheitsreform" als Monster Instrument hat ein unmenschliches System voller Gier und voller Betrugs Möglichkeiten geschaffen. In diesem Instrument ist der Patient offenbar nur noch eine Nummer. Lukrative Fälle werden von Chef Ärzten geschickt herum gereicht. Das Gesundheits System wurde in ungezählten Fällen eine unlautere Gold Grube. Die Solidar Partei macht daraus eine Grube für unentdeckte Betrüger.

Geringfügig überspitzt ausgedrückt: Von den Bürger Beiträgen zur Gesundheits Absicherung werden etwa schätzungsweise 60 Prozent wegverwaltet, 30 Prozent bleibt im Missbrauch stecken und weniger als 10 Prozent kommt dem Nummern Patienten zugute. Das heißt, Leistungen und Verwaltung sind hoffnungslos überteuert. Ein großer Teil der Bürger Selbstverwaltung soll stattdessen über die konzipierte Solidar Bank laufen. Die digitalen Möglichkeiten werden genutzt, Verwaltung wird weitgehend überflüssig. Der Bürger und Patient hat dann sehr viel mehr Geld für seine Gesundheit zur Verfügung, die Missbraucher der gegenwärtigen Gesundheits Zwangs Einnahmen schauen in die Röhre. Das haben sie verdient. Auch dort sind die Chef Etagen durchsetzt mit Partei Buch "Fachleuten".

Gegen wuchernde Gebühren und Strafen - SP Programm Punkt Fähnchen 5

Vermeiden von Straf Gebühren durch verschiedene Alternativen. Überall wuchern die Strafgebühren Fallen. Damit muss ebenfalls Schluss sein. Viele Gemeinden und Städte agieren als Wegelagerer gegen hilflose Bürger. Wuchernde Gebühren von Amts Dienstleistungen, die den Level der freien Wirtschaft mittlerweile weit übersteigen, sind zu streichen. Eine Material Kostenberechnung darf sein. Die Dienst Leistung selbst wird von Gehältern aus Steuer Geldern bereits gedeckt. Wucher Berechnung hat sich eingeschlichen. Der Bürger kann sich mit Hilfe der SP dagegen wehren.

Freie Markt Wirtschaft aller TV Sender - SP Programm Punkt Fähnchen 6

Keine GEZ, keine TV und Rundfunk Gebühren. Stattdessen freie Marktwirtschaft der Sender. Der Bürger wird verdeckt von Interessen Gruppen und Parteien manipuliert. Dafür soll er auch noch mit zwangsweise eingetriebenen Geldern aufkommen? Die horrenden Beträge durch Zwangs Einnahmen, deren Eintreibe Methoden sich ständig verfeinern und brutalisieren, verführen zur Verschwendung in den Öffentlichen Anstalten. Eine Ausnahme macht die ausgewogene Deutsche Welle, die Deutschland im Ausland hervorragend vertritt. Die Finanzierung kann ein Anliegen des Bundes sein.

Statt für Zwangs Gebühren tritt die SP für etwa 20 Kanäle für die Bürger selbst ein. Die Programme sollen mit Hilfe des Bürger Rates entstehen und klare Schwerpunkte haben. Sofort Nachrichten rund um die Uhr mit Hilfe des Internet sollte eines dieser Schwerpunkte sein.

Gegen Schnüffel Praktiken des Staates - SP Programm Punkt Fähnchen 7

Rechte und Pflichten der Deutschen basieren auf der Staatsangehörigkeit. Wohnort und Aufenthaltsort sind dabei unwesentlich. Schluss mit dem Erschnüffeln von Verhaltenweisen deutscher Staats Angehöriger. Die SP will Entscheidungs und Handlungs Freiheiten zurück geben. Der Bürger mit deutschem Pass wird als Souverän definiert. Diese Selbstverständlichkeit in einer Republik ist total den Bach herunter gegangen. Die SP hat die Wiederherstellung auf dem Programm.

Schlankes Verwaltungs und Steuer System - SP Programm Punkt Fähnchen 8

Zusammenlegung von Ländern, Reduzierung von Ämtern, Abbau von Verwaltung, stark vereinfachtes Steuersystem. Davon reden die sogenannten Volks Parteien seit Jahrzehnten. Alles ist nur noch schlimmer geworden. Daher abwählen, SP wählen. Dafür ist die Solidar Partei schließlich dann da.

Bürger Selbstverwaltung- SP Programm Punkt Fähnchen 09

Ein Kammern Konto für jeden Bürger. Es stapelt Beträge für die eigene Absicherung und verwaltet diese. Motiv: der Bürger verwaltet sich selbst. Außer der Absicherung in Krankheits Fällen zielt das Kammern Konto auch auf die Alters Sicherung. Die goldenen Nasen der ungetreuen und verschwenderischen Bürger Verwaltungs Systeme werden in die Selbst Verwaltung des Bürgers im Kammern Konto umgeleitet.

Anderes Subventions System - SP Programm Punkt Fähnchen 10

Ein völlig anderes Subventions System. Weniger und besser hinterfragte Subventionen. Ausschreibungen von Staats Aufträgen: Zuschläge im Zufalls Rotations Verfahren zwecks Vermeidung von Korruption. Überprüfungen größerer Projekte durch den Bürger Rat.

Strenger Datenschutz - SP Programm Punkt Fähnchen 11

Bankgeheimnis nach dem Vorbild der Schweiz. Schutz der Privatsphäre des Bürgers hinsichtlich seiner Ersparnisse und seines rechtmäßigen Besitzes. Keine Neidsteuern, keine Erbschafts Steuern, keine Kapital Ertrags Steuern. Staatlicher Zugriff heraus aus dem Bürger. Strengster Datenschutz.

Anpassung und Vergütungs Variable im Staats Dienst - SP Programm Punkt Fähnchen 12

Belohnungs Prinzip im Umgang der Bürger untereinander und zwischen Bürger Vertretungen und Bürgern. Umgekehrt ein Verantwortungs Prinzip nach politischen Fehlentwicklungen mit der Folge immer höherer Staats Verschuldungen. Belohnungs Prinzip für den Abbau der Staats Schulden. Heraus aus der Anspruchs und "Bekommen" Mentalität von Diäten, Staats Gehältern und Renten/Pensionen, die aus Staats Diensten resultieren, herein in eine Variable der Verantwortung für die Allgemeinheit. Anpassung an gute und schlechte Zeiten. Moderate, auch rückwirkende Abstriche, an Zuwendungen und Diäten der Verantwortlichen, gestützt durch Gesetze, Stopp der Verschwendung. Förderung der Selbständigkeit. Angst vor Selbständigkeit und daher Flucht in den Staats Dienst darf es nicht mehr geben. Die Voraussetzungen müssen geändert werden. Aufblähen des Staats Apparates über den langen und mächtigen Arm von Parteien und deren Einfluß ebenfalls nicht. Entsprechende Stellen Beschaffungen müssen dringend überprüft werden.

Terminierte Terror Gesetze - SP Programm Punkt Fähnchen 13

Staats Schutz Gesetze zur Verhinderung von Terrorismus oder Gefährdungs Aggressionen im In und Um Land müssen Klauseln eines vorübergehenden Bedarfs enthalten. Nach überstandenen Gefahren Situationen müssen die Gesetze dann zurück geschraubt werden. Die temporäre Form verhindert die Ansammlung von Staatsmacht gegen die eigenen Bürger.

Länder Brüderschaften - SP Programm Punkt Fähnchen 14

Länder Brüderschaften, zum Beispiel mit der Türkei. Gegenseitige Vertiefung einer erweiterten Kultur, gegenseitige ausgewogene Vorteile beider Staatsangehöriger in beiden Ländern, eine Länder Brüderschaft der Balance. Keine "Leit"-Kultur. Vielmehr Kultur Vertiefung, Würdigung der eigenen Kultur statt Kultur Dirigismus oder Kultur Diktatur.

Eine Länder Brüderschaft mit einem der Mittelmeer Länder, die Wüsten besitzen, wäre äußerst sinnvoll. Es geht um die Sicherung von Wüsten Parzellen für Solar Kraft Werke. Die Energie würde so preisgünstig sein, dass Energie Lieferanten von heute das alles lieber verhindern würden. Sie hätten eine zu geringe Verdienst Marge. Deshalb bedarf es eines konsequenten politischen Willens, die günstige Sonnen Energie für den Bürger zu nutzen. Deshalb bedarf es einer Partei mit diesem Willen. Die Solidar Partei könnte sich zu einer Solar Partei mausern, um die gierigen Energie Riesen zu bändigen und von der reinen Profit Gesinnung herunter in die Wirklichkeit zurück zu holen.

Es gibt eine historische Klammer mit den Mittelmeer Ländern: das Römische Weltreich, das durch Ausgrabungen und Reste immer noch sehr lebendig ist. Dies sei am Rande vermerkt.

Kammern Konto einer Bürger Solidar Bank, Rückzahlung der Staats Schulden - SP Programm Punkt Fähnchen 15

Jeder Bürger erhält ein Kammern Konto. Dazu gründet der Bürger Rat eine Bank der Bürger. Sie heißt Solidar Bank oder beispielsweise Bürger Gesellschafts Bank. In ihr erhält jeder Bürger dieses Kammern Konto. Eine Kammer ist für die Rückzahlung der Staats Schulden gedacht. Dies funktioniert so: Die Mehrwert Steuer wird um ein Prozent erhöht. Vielkäufer mit Vermögen zahlen automatisch mehr, Arme naturgemäß weniger. Dieses eine Prozent wird automatisch in jede Kammer für jeden Bürger eingezahlt, einschließlich der Kleinkinder. Irgendwann ist die Kammer angefüllt. Die ca. 8000 Euro, mit denen jeder Bürger aufgrund der Staats Schulden belastet ist, werden allen Gläubigern insgesamt oder in großen Stufen zurück gezahlt. Die Zinsen, die der Staat bisher aufbringen musste, werden jedoch 7 Jahre weiter gezahlt, nur diesmal nicht an die Gläubiger des Staates, die ihre Forderungen ja bekommen haben, sondern an die Bürger zu gleichen Teilen.

Die vorübergehende Mehrwert Steuer Erhöhung für diesen Sonderfall, nämlich den konkreten Abbau der Staats Schulden, hat einen tiefen Sinn. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundes Republik wird dem Bürger konkret bewusst, dass er es ist, auf den die Staats Schulden unabdingbar zukommen, die Andere vertretend gemacht haben, um davon auf unlautere Weise zu profitieren. Zum ersten Mal wird ein verteilter Einzahlungs Modus gewählt, so dass jeder Bürger einen Besitz Zuwachs spürt. Zum ersten Mal zahlt der Bürger einen Teil der Mehrwert Steuer für sich selbst. Kein Ministerium und kein Finanzminister können ihm das steigende Guthaben hinterher noch streitig machen. Zuerst ist dieses steigende Guthaben an die Schulden Tilgung gebunden, danach entsteht belohnend ein Vermögens Zuwachs.

Kann sein, dass die Rechnung von oben falsch ist, dass die Mehrwert Steuer nicht um ein, sondern um zehn Prozent erhöht werden muss, um Rückzahlung und Umleitung auszuführen. Die Staats Schulden, die die sogenannten Volks Parteien in eigennütziger Weise angerichtet haben, sind so ungeheuerlich, dass sie jede Vorstellungs Kraft übersteigen. Daher ist ein Spezialist gefragt, alles genau auszurechnen.

So funktioniert das Belohnungs Prinzip als Zukunfts Perspektive, damit der Bürger die vorübergehende Erhöhung auch auf sich nimmt: Anschließende sieben Jahre wird nur noch Vermögen angesammelt. Existenzen können gegründet werden. Der Konsum läuft rund. Der Lebens Standard ist gehoben. Ein gewisser Ausgleich zwischen Arm und Reich hat fast unmerklich stattgefunden. Nach der Schulden Tilgung wird die Mehrwert Steuer Erhöhung wieder zurück genommen. Zu rechnen ist mit starkem Widerstand der Gläubiger Banken, da der Schulden Dienst zu ihren Gunsten ein äußerst lukratives Geschäft darstellt.

Andere Kammern des Bürger Kontos betreffen seine Absicherung. Motto: der Bürger vertraut sich selbst. Er verwaltet sich mit Hilfe moderner digitaler Technik. Vieles läuft automatisch.

Digitales Staats Programm mit Wissens Datenbank - SP Programm Punkt Fähnchen 16

Ein Staats Programm, das zusätzlich auch der Bürger Rat verwaltet. Darin werden die besten Lösungen für Probleme auch in anderen Ländern gesucht und aufgelistet. Es ist eine Wissens Datenbank. Sie soll ähnlich wie ein Schach Programm wirken. Die nächsten Züge werden voraus berechnet. Vorteile und Folgen sind erkennbar und bestimmen die nächste Entscheidung. Die Daten Bank wird auch von Universitäten gepflegt. Es gibt Belohnungen für Arbeit daran. Die Daten dienen als Diskussions Grundlagen vor politischen Entscheidungen. Dadurch kommen mehr Sach Argumente in politische Diskussionen hinein. Partei Kalkül und Stimmenfang mit hohlen Versprechungen werden zurück gedrängt.

Glaubens Freiheit - SP Programm Punkt Fähnchen 17

Trennung von Kirchen und Staats Organen einschließlich des Bürger Rates. Persönlicher Glaube wird abgetrennt. Dadurch entsteht ein Höchstmaß an Glaubens Freiheit. Die Kirchen müssen allerdings die Besteuerung ihrer Mitglieder selbst durchführen. Die Verklettung mit dem Staat wird getrennt.