Das Land - Fähnchen 1

Diese Seite der Solidar Partei erinnert daran, dass wir Deutsche auf einem Land wohnen. Deutschland oder Deutsch Land hat etwas mit einem Erdboden in anerkannten Grenzen zu tun. Sollten wir besser Deutsch Stadt, Deutsch Berlin sagen? Oder Deutsch CDU? Oder Deutsch SPD? Oder Deutsch FDP? Oder Deutsch Ossi, Deutsch Wessi? Oder Deutsch Industrie, Deutsch ARD, ZDF, Deutsch Ämter, Deutsch Behörden, Deutsch Steuern, Deutsch Verschuldung? Alle diese Begriffe stehen so sehr im Vordergrund, dass fast vergessen wurde, warum Deutsch Land Deutschland heißt. Wir fangen damit an, wieder in die Natur zu gehen, in unserer unmittelbaren Umgebung, um dort Menschen zu treffen, denen das Land und seine Erträge vielleicht ebenso wichtig sind. Ihnen und der SP liegt das Land am Herzen, die wunderbare Harmonie einer Landschaft, in die Orte eingebettet sind. Wir dürfen uns nicht in die Städte zurückziehen und meinen, mit Handels Ketten klappt die Versorgung bis in alle ewigen Zeiten.

Als Folge dieser Einstellung fördern wir die kurzen Wege der Versorgung aus der nächst gelegenen Landwirtschaft. Marktstände werden mittlerweile in der Regel mit völlig überhöhten Standgebühren belastet, die sich in den Waren Angeboten finden - es sind wieder indirekte Raff Steuern selbstherrlicher Verwaltungen, die den Bürger, den Käufer, belasten. Ein anderes Beispiel für Raff Steuern ist geradezu pervers, die Regen Steuer. Während andere Länder den Segen des Regens für Natur, Parks und Nutzlandschaft wie eine Hymnen Strophe ehren, http://solidarpartei.de/impressum.html#4 wird Leben spendende Natur von deutschen Behörden, von diesem Raff Staatsapparat, besteuert, Regensteuer für Dachflächen Quadrate, für Regen, der die Abwässer Kanäle spült und reinigt.

Die Solidar Partei setzt hier zum Sprung an, um alle diese perversen Auswüchse heraus zu reißen. Dazu gehört auch die Verscherbelung deutschen Besitzes ans Ausland, angetrieben durch Geld Gier des Staats Apparates, geführt von Partei Bonzen und ihren vielen Partei Helfern bis vor die Wahl Urnen.

Kritische Texte, die zur Solidar Partei geführt haben, existieren seit etwa 10 Jahren. Sie sind auf den Seiten http://rheins.de/forum und http://lied-aller-deutschen.de

Die SOLIDAR PARTEI als SOLIDAR BEWEGUNG - Fähnchen 2

Die Solidar Partei stellt Land und Leute vor die Partei. Gegenwärtig werden beide von einer listig demokratischen Parteien Diktatur geradezu vergewaltigt. Charakteristikum der neuen Partei dagegen: Würde und Lebens-Ansprüche des Bürgers werden wieder auf eine normale Grundlage gestellt.

Die SOLIDAR-PARTEI als SOLIDAR-BEWEGUNG ist eine Plattform für eine Solidar-Gesellschaft des guten Tons, freiheitlich bürgerlicher Selbstbestimmung, der Hilfsbereitschaft und des sozialen Ausgleichs, wo es nur geht.

Eine weitere Charakterisierung kam am 11.07.08 von einem Mitglied in spe, der damit auch seine Mitarbeit begründet:

"Liberal-demokratische Grundlage verbunden mit Wissensaufbau und Vermittlung desselbigen" (Paul Lepp) - eine treffende Charakterisierung. Liberal aus menschlichen Motiven, ohne den Stallgeruch von Lobbyisten, sollte hinzugefügt werden.

Die freiheitliche bürgerliche Selbstbestimmung soll in einem Bürger-Rat, zwischen Bundes-Parlament und Wahl-Volk, ermöglicht werden. Dieser überparteiliche Rat hat die Möglichkeit, SOLIDARSCHAFTEN, Institutionen einer Solidar Gesellschaft zu gründen. Dazu gehört eine Solidar-Bank, die auch Solidar-Gesellschafts-Bank oder besser schlicht SOLIDAR-BANK heißen kann. In ihr vollzieht sich ein großer Teil der Selbstverwaltung mit modernen digitalen Mitteln, mit einem Kammern-Konto für jeden Staats-Bürger ab Geburt. Eine Kammer dient zur Staats-Schulden Rückzahlung und danach zur automatischen Vermögens-Bildung jedes einzelnen Bürgers.

Wertigkeit der deutschen Staatsangehörigkeit - Fähnchen 3

Die Farben der Landschaft, in die wir drei deutsche Fahnen für drei Kommentare gesteckt haben, erinnern fast an eine Militär Übung. Halb so schlimm. Wir respektieren unser Militär, das außer Landes agiert. Wir Steuerzahler unterhalten einen Militär-Apparat, der global eingesetzt wird. Darum schadet es nicht, wenn wir es symbolisch auf unser Land zurück locken möchten. Einerseits verzettelt sich Deutschland, was Kosten und Militär-Einsätze betrifft, andererseits aber werden Deutsche ausgegrenzt, wenn sie sich global streuen, ein Widerspruch. Man darf gerne heraushören, dass wir Bürger Entscheidungen, vorübergehend oder länger global zu leben, um andere Welten kennen zu lernen, so sehr respektieren, dass wir an der nationalen Zugehörigkeit nicht den geringsten Abstrich machen. Sie tragen nämlich Deutschland mit, auch wenn sie sich im Ausland befinden. Andere Länder kennen zu lernen war schon immer eine Wesensart der Deutschen. Wer weltoffen lebt, dient auch dem Land. Ausgrenzungs-Tendenzen, die leider existieren, im Widerspruch zur Globalisierung des Militärs oder unserer Wirtschaft, haben in der Solidar-Partei keine Chance. Deutsche im Ausland werden respektiert und unterstützt. Sie werden errmutigt, sich und unser gemeinsames Land möglichst gut zu vertreten.

Immer sind es Bürger, die ihr Land vertreten, während gewählte staatliche Bürger-Vertretungen keine Landes-Vertretungen sind. Sie dienen lediglich dem Bürger, damit sich seine Autorität und seine Initiativen im In und Ausland entfalten können. Leider hat sich dieses Verständnis umgekehrt. Dies korrigiert die Solidar-Partei.

Das schädliche, aber leider eingefahrene Konkurrenz-Verhalten deutscher Staatmacht und staatlicher Initiativen gegenüber der freien Wirtschaft wird angegriffen. Ein Beispiel ist die millionenschwere Beschäftigung einer PR-Agentur des Ministers Seehofer aus Steuer Geldern, mit der Begründung, Deutsche seien zu fettleibig. Es gibt stapelweise Diät und Gesundheits-Literatur deutscher Verlage. Ein Minister darf lediglich aus seinem Ministerium heraus warnen, eine Gesinnungs Richtung bestimmen. Aber er darf keine unnötigen Steuer Gelder verschwenden und in Konkurrenz Projekte der freien Wirtschaft stecken. Solche Projekte dienen meist dazu, um "Steuergelder locker zu machen", wie hier im Zusammenhang mit unpatriotischem Verhalten auch an anderer Stelle gesagt wird.

Ungeklärter Teil der Deutschen Staatsangehörigkeit - Fähnchen 4

Die Staats-Bürgerschaft wird zurzeit von einem kommissarischen Verwaltungs Apparat unterminiert (s. u. Fähnchen 4), der von Sieger Mächten zu demokratischem Verhalten angeleitet wurde. Ein Friedens-Vertrag, um den neuen Staat gegenüber dem historischen Staat seit 1871 präzise zu definieren, fehlt noch. Damit hängt auch die Staatsbürgerschaft der Bundesrepublik ein wenig in der Luft, deshalb kann kein natürlicher Patriotismus aufkommen, der den Staats-Schulden-Berg hätte verhindern oder gar nicht erst aufkommen lassen können, und deshalb fehlt es an Verantwortungs-Gefühl, vorsichtig mit öffentlichen Geldern umzugehen.

Bereits zwei neue Generationen beschäftigen sich mit diesem Schwebe-Zustand. Sie fragen sich, ob denn die Bundes-Republik als vorläufige Vertreterin unseres "Staates" berechtigt war, "Staats"-Verträge zu schließen und die nächsten Generationen derart zu belasten. Immerhin wurden Wiedergutmachungen und eine Wiedervereinigung von Mittel und West Deutschland geschultert, aber dies ebenfalls ohne Berücksichtigung der vorhandenen Mittel mit ständigen Neuverschuldungen. Man fand willkommende Gründe, so wie man immer Gründe findet, wenn Gelder locker gemacht werden sollen, patriotisch war die Motivation nicht.

An dem Schwebe-Zustand der Staats-Bürgerschaft rührt man offiziell nicht, um keine Pfründe zu gefährden. Nur ab und zu erscheinen in vesteckten Abstimmungen, Gerichts-Urteilen und Auslands-Urteilen Hinweise darauf. Trotzdem strebt die Bundes-Republik einen Sitz im ständigen Sicherheits-Rat der Vereinten Nationen an, so als ob die Staats Frage bereits gelöst sei. Die Lösung rückt aber in immer weitere Ferne, weil Neonazis in Deutschland die Möglichkeit, endlich einen Friedens-Vertrag und eine Staats-Definition zu bekommen, zerstören. Sie scheinen die "Unverbesserlichkeit" der Deutschen zu belegen.

Die Linie der Solidar-Partei ist folgende:

Sie orientiert sich an Karl „Carlo“ Johann Martin Heinrich Schmid, der renommierter Staatsrechtler war. Sie legt die tatsächlich noch gültigen Dokumente hinsichtlich deutscher Grenzen und Identität zugrunde. Sie bemüht sich um logische Schlussfolgerungen, die gefunden werden sollten, und die dem realen Bevölkerungs-Durchschnitt entsprechen. Das Vorkriegs-Deutschland steht im Vordergrund, wenn es um die staatsrechtlichen Fragen geht. Zu ihm gehörte ein großer Anteil deutscher Staatsbürger jüdischen Glaubens. Dieser Anteil gehörte zur deutschen "Familie" seit Jahrhunderten. Deutschland ohne diesen intellektuell sehr befruchtenden Anteil wäre nicht das Deutschland, das es wiederherzustellen gilt. Wir gehören zusammen, so wie es zum Beispiel die Ungarn stets empfunden haben. Der Glaube ist persönliche Angelegenheit und darf Deutsche nicht trennen, die staatsbürgerlich säkular definiert werden. Eine völkische, nationalistische, rassistische oder von einer Religion einseitig bestimmte Identität kann die Solidar-Partei nicht erkennen. Sie lehnt Versuche, Deutschland in eine dieser Richtungen zu drehen, strikt ab und bekämpft insbesondere die neonazistischen Bewegungen, die dem Land außerordentlich schaden.

1. Eine fundierte und vollständige Bestands Aufnahme der Dokumente der Kapitulation der Wehrmacht, der folgenden Verträge und des Überlebens des Landes ist erst einmal eine unabdingbare Voraussetzung für jeden weiteren Schritt. Dazu gibt es schon Material-Sammlungen. Sie müssen verifiziert werden.

2. Der nächste Schritt wäre eine offizielle Dokumentation, welche Familien in der Bundes Republik theoretisch (!) Enschädigungs-Ansprüche hinsichtlich verlorener Gebiete im Osten melden können und welche Familien, die einst vertrieben wurden, zurück möchten. Selbstverständlich wären Familien jüdischen Glaubens, die unter Hitler teilweise oder fast gänzlich ermordet wurden, einbezogen. Ohne diese nüchterne und ehrliche Dokumentation werden nämlich politische Gruppen in Deutschland Hass schüren und Gebiets-Ansprüche eines vermeintlich realen, jedoch vergangenen nationalsozialistischen Staates stellen. Sie setzen bereits an, die SS wieder zu beleben, da sich diese kaltblütige und menschenverachtende Organisation einer Kapitulation bei Kriegs-Ende entziehen konnte, denn sie gehörte nicht zur Wehrmacht. Mit solchen Fuß-Angeln wächst die neonazistische Gefahr.

Sie erzeugen explosiven Konflikt-Stroff für die Zukunft mit militärischen Gedanken-Spielen, bereits jetzt en gedankliches Verbrechen der Skrupellosigkeit über Hügeln wahrscheinlich dann zukünftiger Leichen. Die Solidar-Partei stemmt sich dagegen und sagt: Der Nazi Muff muss raus aus dem Land. Deutschland mit seinem freiheitlichen und humanistischen Grundgesetz gehört an die Seite der Gegner Hitlers, durchaus auch am D-Day.

3. Nach einer wissenschaftlichen Bestands-Aufnahme und einer internen deutschen Präsentation zur Lage der Nation durch einen Bürger Rat, käme diplomatische Arbeit zum Zuge, denn die ehemaligen Kriegs Gegner müssen über die Situation unterrichtet werden, dass drängende Fragen junger Generationen in Deutschland bestehen, die der Klärung bedürfen.

Die diplomatische Offensive kann bilateral beginnen, kann die UN und den sehr verständigen General-Sekretär einbeziehen. Das Ziel wäre, Friedens-Verträge betreffenden Ländern einzeln oder insgesamt anzubieten und diese Verträge zum Beispiel in Länder-Brüderschaften zu verpacken, die für die jeweiligen Länder zusätzliche Anreize haben. Diese Dinge müssten in der UN oder/und bilateral ausgelotet werden. Deutschland muss nicht auf die Initiative anderer Länder warten. Aber es darf mit Friedensverträgen allein nicht daher kommen. Die Solidar-Partei würde die Strategie verfolgen, dass sich Deutsche Diplomaten selber regen, so wie es Stresemann tat, als er zusammen mit Briand eine Morgenröte am Horizont politischer Hoffnung erzeugte. Dezember 1926 erhalten Reichsaußenminister Gustav Stresemann und sein französischer Kollege Aristide Briand in Oslo gemeinsam den Friedensnobelpreis.

Zugleich mit einer solchen diplomatischen gezielen Offensive sollten Länder-Brüderschaften geschlossen werden, wie sie die Solidar-Partei vorsieht. Sie erleichtern Lösungen für die Zukunft. Wenn die SP zum Zuge kommen sollte, würden mit Polen und Russland gleich zu Anfang Akzente gesetzt werden.

4. Innerhalb einer solchen friedlichen, gegenseitigen Achtung, der einer Brüderschaft nämlich, muss erkundet werden, welche bilateralen Vorteile für jeweils beide Länder möglich sind. Beispielsweise wären wählbare Staats Bürgerschaften mit entsprechender Steuer-Zugehörigkeit in gewissen Rand-Gebieten sinnvoll, mit zwei Landes-Sprachen und entsprechenden Pflichtfächern in der Schule, mit zwei Steuerbüchern, zwei Gesetzbüchern. Zwei Staaten konkurrieren um die Wahl der Bürger für sich mit den besseren Konzepten. Voraussetzung: durch Staatrechtler wird der Anspruch Deutschlands auf seine Grenzen von 1937 oder gar 1914 bestätigt. Erst dann gibt es Verhandlungs Masse. Wechsel der Staatsbürgerschaft pro Bürger in einem Intervall von zehn Jahren wäre in gemeinsam genutzten Gebieten durchaus möglich und sinnvoll.

Ein solcher Schritt wäre gut für Europa, im Grunde wird hier der europäische Gedanke bilateral zwischen zwei Ländern ausgeübt. Er wäre gut für die Verständigung der betreffenden zwei Länder und gut für die Menschen selbst, denn sie profitieren von einer Mehrwert-Kultur, genießen demokratisches Prinzip auch hinsichtlich der Wahl der Staats-Angehörigkeit und profitieren besonders auch wirtschaftlich.

Ein Deutschland, das zu solchen Verhandlungen gegenseitiger Achtung fähig ist, wird auch einen Friedens-Vertrag oder eine ähnliche Bestätigung bekommen und kann sich als Staat neu definieren. Sicherlich müsste ein UN-Tribunal die Nazi Staatsverbrecher vom deutschen Staat erneut abtrennen, entsprechend der Kapitualtions-Urkunde, zu viele Deutsche waren nachweislich Opfer der Verbrecher-Usurpatoren, eine knappe dreiviertel Million jüdische Mitbürger auf deutschen Gebieten und sehr viele System Kritiker, aus der SPD, aus Kreisen der Kommunisten und aus kirchlichen Kreisen etc., waren dabei. Sie alle waren Reichsdeutsche, vielleicht werden sie das Rückgrat einer völkerrechtlichen und staatlichen Restaurierung unseres Landes. Es wäre auch gut, wenn Staatsrechtler ein Lösungs-Konzept zusätzlich zur Hand hätten, so dass kein neuer großer Konflikt entsteht.

Allzu starre Staats-Gebiete sind wie unbewegliche Wirbel. Die Gelenk Zonen, die "Bandscheiben" fehlen. Die EU würde gerade diese Gebiete gegenseitiger Nutzung ganz besonders fördern, weil sie der europäischen Einheits Idee entgegen kommen. Dieses Konzept ist bislang einmalig, wurde aus dem Belohnungs Prinzip der Solidar-Bewegung geboren, entworfen von mvRhein, und könnte ein weltweites Muster-Projekt werden.

5. Vorher sollte die National-Hymne neu definiert werden, denn sie heißt ja nicht "Staats-Hymne". Unsere Nation ist quicklebendig. Eine Neudefinition kann ebenfalls helfen, einem Friedens-Vertrag näher zu kommen. Wenn ein Gesamt-Friedens-Vertrag nicht mehr möglich ist, dann kann nach dem Konzept der Solidar-Partei ein international gestütztes Friedens-Zertifikat seitens der UN oder können bilaterale Friedens Angebote angestrebt werden, so dass Deutschland völkerrechtlich nicht mehr zwischen besetzt und frei in der Luft hängt.

Die erste Strophe des Deutschlandliedes darf nicht mehr neonazistisch sinnentstellend verwendet werden können, darf weder einer Beurteilung von internationalen Staatsrechtlern, noch einem oder mehren Friedensverträgen noch einem völkerrechtlich abgesicherten Friedens-Zertifikat seitens der UN vorgreifen. Die extremen Rechten beten die Hitler Interpretation der ersten Strophe geradezu an, machen ihren falschen Patriotismus daran fest und haben sich in ihrer geistigen Beschränktheit, dem wirren Horst Mahler folgend, auf Antisemitismus festgelegt und dem Germanentum verschrieben, das in keiner Fussgänger Zone mehr auch nur ansatzweise erkennbar ist. Gebietsforderungen über eine National-Hymne sind pure Dummheit, da so Chancen unseres Landes verhindert werden.

Parallel zu einer angeglichenen und auch erweiterten Nationalhymne, von mir "Nation-Hymne" genannt, kann selbstverständlich das historische Burschenschafts-Lied von Hoffmann von Fallersleben nach Herzenslust als solches gesungen werden, kein Problem. Unser Bedarf an deutscher Identität verlangt, dass der Nazi Muff raus muss, der früher in dem Lied gar nicht drin war. Die Mördergruft Hitlers und seiner Helfer darf nicht wieder geöffnet werden. Um dies zu verhindern, wächst der Solidarpartei Löwen-Kraft zu. Dieser Löwe blickt in die Zukunft.

 

Autorität und Würde des Bürgers mit deutschem Pass - Fähnchen 4

Das dritte Fähnchen beschäftigt sich mit dem Bürger als inzwischen hilfloses Objekt. Bürger gehören auf gar keinen Fall in die Objekt Schublade. Sie sind Menschen, keine Objekte, keine Objekte für Konsum, für Steuern, Nebenabgaben, Versicherungen und schon gar keine Tragesel für einen ausufernden Staats-Apparat, keine Stimmzettel Objekte. Sie sind Autoritäten, ganz unabhängig von guter oder weniger guter Ausbiidung, ganz unabhängig von Besitz und Vermögen. Auch diese Einstellung hat Konsequenzen und beeinflusst das Programm dieser zunächst einmal vorgedachten SOLIDAR-PARTEI. Autorität und Würde des Bürgers werden zurück geholt - eine Herkules-Aufgabe.

Die Position der Solidar-Partei auf der politischen Links bis Rechts Schiene: da wo die Herzen Deutschlands schlagen und da, wo Gefährdungen für das Land und seine Bürger ausgehen, die bekämpft werden müssen. Sie ist deshalb beweglich und unterscheidet sich von Parteien, die sich in der Mitte verengen. Die Farbe der Solidar Partei ist Gold, die beste Mischung aus den jetzigen Nationalfarben. Sie verbreitet einen verhaltenen kulturellen Patriotismus. Sie hindert Kommunisten, neue Nazis, Steuer- und Macht-Missbrauch. Ihre Solidar-Gesellschaft zielt auf besseren Umgangs miteinander in freiheitlich lockerer Atmosphäre mit mehr Lebens-Chancen und lohnenden Lebens-Inhalten. Ein Bürger-Rat kann Eigenprojekte der Solidar-Gesellschaft - SOLIDARSCHAFTEN - in Angriff nehmen, also beispielsweise eine bessere Eigenverwaltung der Bauern in einem fairen globalen Handel, der zusätzlichen Gewinn für die Bauern einbringt. Gerade mit dem agilen Bürger-Rat hat die SP eine besonders große Chance, vielleichgt einmal zu einer Volks-Partei zu werden, weil dieses äußerst nützliche Instrument nur auf breiter Grundlage durchgesetzt werden kann. Nur die Solidar-Partei hat dieses Instrument im Programm. Es schadet nämlich der Dominanz unserer Parteien-"Diktatur" und nützt dem Bürger, der aus seiner Entmündigung herausgeführt wird.

Die schwarzen Christlichen können auf die Dauer keine Volks-Partei mehr bleiben; es gibt inzwischen zuviele andere Religionen in Deutschland, Innen-Minister Schäuble, CDU, untermauerte es. Die Roten, die Sozialisten, zerstören sich zurzeit selbst. Gründe dafür: die Wahrhaftigkeit ist weg, die sozialen Ziele sind nur noch Stimmen-Halter-Makulatur. Die Gelben machen das Geld zum Ziel und können das Gold nie erreichen. Protest-Parteien an den beiden Außenrändern verwerten Bürger zweckentfremdet und widmen sich insgeheim den eigenen, leicht krankhaften Macht-Zielen.

Alle diese anderen Parteien, allesamt Staats-Schulden Produzenten, haben eine gemeinsame Eigenschaft. Sie haben das Wort "Edelmut" aus ihrem deutschen Sprach- und Gesinnungs-Schatz verdrängt. Das schöne Wort prägt den Sinngehalt der zweiten Strophe des Deutschland Liedes von Hoffmann von Fallersleben, der sich darin auf Walter von der Vogelweide stützt, auch die moderne alternative umgedeutete zweite Strophe..

Das penetrante und unsittliche Gedrängel nach Macht und Steuer-Mitteln mit Ellenbogen und Selbstbedienung war maßlos. Ein Vergleich mit den Staats-Gehältern in Dänemark belegt es. Die Farben der deutschen Parteien vermischen sich in Habsucht und Wahl-Opportunismus zu einer hässlichen dunklen grauen Tunke. Goldener Glanz aus dem Innern der Gemüter - verschwunden, Würde - weg, Inflation von 12 Prozent (heute, am 17.07.08 in den Nachrichten: nach neuesten wissenschaftlichen Methoden errechnet) - ist da, Verarmung von immer mehr Bevölkerungs Schichten (außer den Selbstbedienern aus den Steuer-Töpfen) - steigt, Kinder-Rate - sinkt, Luxus-Pensionen und Renten erhalten ihre Logen Plätze - stark steigend, noch mehr Phantasie-Neben-Steuern zu deren Finanzierung - stark steigend, leere Kassen - noch mehr Schulden, Alternativen - keine? Deutschland - ade?

Dieser Text wurde vor der NEUVERSCHULDUNG aufgrund der Banken-, Immobilien und Wirtschaftskrise verfasst.